11. Sitzung des Kreistages des LDS
Kreistag des
Landkreises Dahme-Spreewald
BEKANNTMACHUNG
11. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: 16.02.2005
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
1.3 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Ordnungsbehördliche Verordnung
hier: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für die Gemeinde Schönefeld, OT Waltersdorf, die Stadt Königs Wusterhausen, OT Zeesen und die Gemeinde Wildau / A-10 Center
4.2 Bestellung von Vertretern des Landkreises in den Verwaltungsrat der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam
4.3 Bestellung von Vertretern des Landkreises in den Regionalbeirat Dahme-Spreewald der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam
4.4 1. Satzung zur änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
4.5 1. Satzung zur änderung der Satzung für die Schulspeisung im Landkreis Dahme-Spreewald
5 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
5.1 Antrag der CDU-Fraktion
änderung der Ausschussbesetzung im Haushaltsausschuss
hier: Berufung eines sachkundigen Einwohners
5.2 Antrag der Zählgemeinschaft
Unterstützung des Wiederaufbau-Fonds des Kinderhilfswerks Plan-International in Südasien
5.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Schutz vor gentechnikfreier Produktion
5.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Wahlfreiheit bei gentechnisch veränderten Lebensmitteln in öffentlichen Einrichtungen
6 Informationsvorlagen
6.1 Information des Kreistages über die Veränderung der Dezernats- und Amtsstruktur ab Januar 2005
6.2 Stellen- und Personalausstattung des Rechnungsprüfungsamtes
6.3 Energiemanagement für die Gebäude des Landkreises
hier: Information zum Energieverbrauch
7 Ggf. Dringlichkeitsanträge
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
9.1 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
Einbringung von Stammkapital in die Gesellschaft
9.2 Klinikum Dahme-Spreewald GmbH
Erneute Sicherung eines Kontokorrentkredites der Klinikum Dahme-Spreewald GmbH durch eine Bürgschaft des Gesellschafters Landkreis Dahme-Spreewald
9.3 Technologie- und Gründerzentrum Wildau GmbH (TGZ Wildau GmbH)
übernahme einer Ausfallbürgschaft des Landkreises für den von der TGZ Wildau GmbH aufzunehmenden Kontokorrentkredit
9.4 Beteiligung der "Katalysator" Projektentwicklungs- und Betreuungs GmbH an weiteren Unternehmen
10 Ggf. Dringlichkeitsanträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
U. Tölpe
Vorsitzende des Kreistages