11. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 25.11.2015
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Sitzungssaal - Rathaus Luckau
Ort: Am Markt 34, 15926 Luckau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
2.1 Ermächtigung zur Aufnahme eines Kredites zur Finanzierung der Investitionsmaßnahme "Errichtung und Einrichtung einer Gemeinschaftsunter-kunft in Luckau"
2.2 Erwerb einer Containeranlage für eine Nutzung als Gemeinschaftsunterkunft
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungs-dienst des Landkreises Dahme-Spreewald
3.2 Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Dahme-Spreewald
3.3 Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald (LDS) in der "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen im Land Brandenburg"
3.4 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des
Landrates für das Haushaltsjahr 2014
3.5 Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die Haushaltsjahre 2015/2016
3.6 Beschluss über Einwendungen und über die Gültigkeit der Wahl der Landrätin/des Land-rates 2015
3.7 Dienstleistungseinkauf Forderungseinzug (Inkasso) 2016/2017 bei der Bundesagentur für Arbeit durch das Jobcenter Dahme-Spreewald
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Genehmigung von Dienstreisen
6 Informationen aus den Gesellschaften
6.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden und Vereinen des Landkreises Dah-me-Spreewald
7 Informationsvorlagen
7.1 Bericht über die Umsetzung des SGB II im Jobcenter Dahme-Spreewald
7.2 Information zur Prüfungsmitteilung des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg zur überörtlichen Prüfung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe im Landkreis Dahme-Spreewald und zum zusammen-fassenden Bericht zur überörtlichen Prüfung der Landkreise als örtliche Träger der öf-fentlichen Jugendhilfe im Land Brandenburg
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen
10 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
10.1 Erwerb der Liegenschaft in der Max-Werner-Straße 5 in Königs Wusterhausen (Dienst-gebäude Bundesagentur für Arbeit und Jobcenter)
11 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
12 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 354, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat