11. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 23.09.2026
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.06.2026
2 Bestellung der Schriftführerin für den Kreisausschuss und deren Vertretung
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1 Neubestellung von Mitgliedern des Kreisseniorenbeirates zur Mitwirkung im Kreisausschuss
sowie im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Integration
3.2 Außergerichtlicher Vergleich im Verfahren mit der Gemeinde Eichwalde vor dem Oberverwaltungsgericht
Berlin-Brandenburg
3.3 Beitrittsbeschluss für die Haushaltssatzung 2026/2027
3.4 Beschluss über den Höchstbetrag des Kassenkredites
3.5 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2027/2028 bis 2031/2032
3.6 Errichtung einer vierzügigen Gesamtschule in Schulzendorf
3.7 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst
im Landkreis Dahme-Spreewald
3.8 Schrittweise Reduzierung der Bereitstellung von zusätzlichem pädagogischen Personal in Kindertagesstätten
an Standorten von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber im Landkreis Dahme-Spreewald
3.9 Beschluss zur Abschaffung der 3. Betreuungsstufe in Ergänzung zur Finanzierungssystematik nach den §§ 10
und 16 Kindertagesstättengesetz (KitaG) für Kinder mit einer vertraglich vereinbarten Betreuungszeit von mehr
als 8 Stunden im Krippen- und Kindergartenbereich und von mehr als 5 Stunden im Hortbereich
3.10 Prüfauftrag Kommunalfinanzen -
Prüfung einer kommunalen Verfassungsbeschwerde vor dem Verfassungsgericht des Landes Brandenburg
(Antrag der AfD-FWKW-Fraktion)
4 Informationen
4.1 Informationen zur Personalentwicklung
4.2 Tätigkeitsbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2025
4.3 Information zur Vorlage 2026/058-1 Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung im Landkreis Dahme-Spreewald
für den Planungszeitraum 2026 - 2029
5 Informationen aus den Gesellschaften
5.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung
und Tourismus des Landkreises Dahme-Spreewald
6 ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 ggf. Genehmigung von Dienstreisen
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.06.2026
10 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
10.1 Auszeichnung und Würdigung besonderer Leistungen des gesellschaftlichen Engagements
hier: Vergabeentscheidung
11 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
11.1 Liquidation der Teltower Kreiswerke GmbH
12 ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
13 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem
unter ris.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Herzberger
Landrat