11. Sitzung des Kreisausschusses
11. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 21.04.2010
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Eingang Lohmühlengasse benutzen)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1 Masterplan Lieberose - Vorbereitung einer Internationalen Naturausstellung (INA) Region Lieberose
2.2 Aktualisierung der "Vereinbarung zur Übertragung der Unterhaltung und Instandhaltung der Kreisstraßen auf die Landesstraßenbauverwaltung" aus 2003 zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg - Genehmigung der Vertragsanpassung
2.3 Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
2.4 Neufassung der Taxenordnung für den Landkreis Dahme-Spreewald
2.5 Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte im Taxenverkehr des Landkreises Dahme-Spreewald
2.6 Petition zur Genehmigung der Aufstellung eines Wohnwagens
2.7 Petition auf Erlass einer Satzung bzw. Verordnung zum Schutz der Kinder bei der Errichtung und Betreibung von Spielplätzen
3 Ggf. Dringlichkeitsanträge
4 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
5 Informationsvorlagen
5.1 Jahresabschluss 2007
5.2 Personalstatistik
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Zur Geschäftsordnung
7.1 zur Tagesordnung
7.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
8 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
8.1 Verkauf des Geschäftsanteiles des Landkreises Dahme-Spreewald an der Abfallwirtschafts-Union Wildau GmbH
9 Ggf. Dringlichkeitsanträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat