Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 02.06.2026
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Landstube, Zimmer 162
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1      zur Geschäftsordnung
1.1  Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2  zur Tagesordnung
1.3  Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2026
2      Informationen
2.1  Informationen zur Zielvereinbarung zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und der g. Kinder- und
        Jugenderholung Dubrow-Dahmetal e. V.
        (BE: KiEZe Frauensee und Hölzerner See)
2.2  Informationen zum IW-Regionalranking 2026
        (BE: WFG Dahme-Spreewald)
3      Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
3.1  Kreisstrukturfonds - Ausreichung von Fördermitteln im Förderbereich 2 - Radverkehr Entscheidung
        über Investitionsmaßnahmen für 2026
3.2  Aufhebung des Beschlusses 2022/043-1 des Kreistages und Kündigung der Mitgliedschaft
        des Landkreises Dahme-Spreewald im Airport Regions Council (ARC)
3.3  Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung des Landkreises Dahme-Spreewald
        hier: Änderung von § 6 Abs. 12 Satzung für die Schülerbeförderung
        im Landkreis Dahme-Spreewald (Schülerbeförderungssatzung)
        (Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler & Die PARTEI)
4      ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5      Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

6      ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7      Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

In Vertretung

H. Zettwitz
Erste Beigeordnete und Dezernentin III