11. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und Öffentliche Ordnung
Sitzungstag: 25.03.2021
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Konferenzraum des Zentrum für Luft- und Raumfahrt (ZLR III)
Ort: Schmiedestraße 2
15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 28.01.2021
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen
für den Kreistag
2.1 Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald
über die Gewährung von Zuweisungen für
Strukturmaßnahmen (Strukturfondsrichtlinie)
2.2 Förderkonzept zur Unterstützung regionaler
kultureller Ankerpunkte
(Antrag der Fraktion GRUENE)
3 Informationen
3.1 Geschäftsbericht der Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Dahme-Spreewald mbH
(BE: Geschäftsführer Herr Janßen)
3.2 Informationen zu Tempo-30-Strecken vor sensiblen Bereichen
3.3 Förderung von Investitionen für das Jahr 2021 gemäß
Förderbereich 5 der Richtlinie des Landkreises
Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugendarbeit
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
6 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen
für den Kreisausschuss
6.1 Abschluss eines Mietvertrages mit der FAY Flexgate GmbH & Co.
KG zur Anmietung von Büroräumen für die Ämter 32, 39, 51
und 53 zur Wahrnehmung von Pflichtaufgaben des LDS am BER
im Gebäude Kienberger Allee 4 in 12529 Schönefeld
7 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
Reutergasse 12 - in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
Beethovenweg 14 - in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
Brückenstraße 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat