11. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung, Infrastruktur, Mobilität und Bauleitplanung
Sitzungstag: 23.03.2021
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 26.01.2021
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen
für den Kreistag
2.1 Bildung eines Begleitgremiums zur Findung, Entwicklung und
Unterstützung von Projektideen im Zuge des Strukturwandels
2.2 Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald
über die Gewährung von Zuweisungen für Strukturmaßnahmen
(Strukturfondsrichtlinie)
3 Informationen
3.1 Europäische Aktivitäten des Landkreises Dahme-Spreewald
3.2 Informationen zu Tempo-30-Strecken vor sensiblen Bereichen
(BE: Frau Zettwitz - Beigeordnete und Dezernentin für Verkehr,
Bauen und Umwelt)
3.3 Bericht zum aktuellen Stand des Radverkehrskonzeptes
und zum Hofjagdweg
(BE: Frau Zettwitz - Beigeordnete und Dezernentin für Verkehr,
Bauen und Umwelt)
4 Diskussion zur Positionierung des Landkreises Dahme-Spreewald
zur „Gemeinsamen Stellungnahme der Gemeinden Märkische
Heide, Heideblick und Heidesee sowie des Amtes Unterspreewald
aufgrund der förmlichen Beteiligung zum Entwurf des sachlichen
Teilregionalplanes „Grundfunktionale Schwerpunkte“ der
Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald“
(Aufnahme als TOP auf Antrag der Fraktion UBL/
FREIE WÄHLER/FWKW)
5 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
8 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
Reutergasse 12 - in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
Beethovenweg 14 - in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
Brückenstraße 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat