11. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sitzungstag: 17.03.2016
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal 1 des Zentrums für Luft- und Raumfahrt III (ZLR III)
Ort: Schmiedestraße 2,15745 Wildau
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen im Landkreis Dahme-Spreewald
2.2 Fortsetzung der Planung für den Neubau eines Verwaltungskomplexes des Landkreises Dahme-Spreewald am Standort Behördenzentrum in Königs Wusterhausen (Jobcenter)
2.3 Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zum Neubau eines Gymnasiums im Landkreis Dahme-Spreewald
2.4 Bevollmächtigung des Landrates zur Unterzeichnung der Kreuzungsvereinbarung des Ersatzneubaus einer Straßenüberführung (Brücke) im Verlauf der K 6132 in Wehnsdorf
2.5 Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Nutzung von Einrichtungen der vorläufigen Unterbringung durch Personen, die aufgrund einer Änderung ihres ausländerrechtlichen Status nicht mehr vom Geltungsbereich des Landesaufnahmegesetzes erfasst werden
2.6 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Teltow-Fläming und dem Landkreis Dahme-Spreewald über die Sicherstellung der rettungsdienstlichen Versorgung
3 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
4 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
5 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
6 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.