11. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sitzungstag: Donnerstag, 10.06.2010
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Sitzungsraum, Zimmer 116
Ort: Brückenstraße 41, 15711 Königs Wusterhausen
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen / Anträgen für den Kreistag
2.1 Neufassung der Gebührensatzung für die Kreismusikschule Dahme-Spreewald
2.2 Jugendhilfeplan ab 2011 im Aufgabenbereich §§ 11 - 14 SGB VIII
2.3 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG)
hier: Verwendung von "freien" KP II-Mitteln
2.4 Antrag der SPD-Fraktion
Berücksichtigung sozialer Belange bei Vergabeverfahren
2.5 Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90
Verwendung finanzieller Mittel zur Förderung der touristischen Infrastruktur
3 Informationsvorlagen
3.1 Gebührenerhebung für die ambulante Schlachttier- und Fleischuntersuchung
3.2 Förderung der präventiven Schuldnerberatung an den Schulen des Landkreises Dahme-Spreewald
3.3 Stand der Umsetzung der geförderten Maßnahmen der Städte und Gemeinden des Landkreises Dahme-Spreewald mit Mitteln des Kreisstrukturfonds
hier: Information zum aktuellen Stand
4 Ggf. Dringlichkeitsanträge
5 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.