Pres­se­mit­tei­lung

Sitzungstag: 04.06.2026
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1      zur Geschäftsordnung
1.1  Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2  zur Tagesordnung
1.3  Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen vom 20.11.2025 und 15.01.2026
2      Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1  Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Dahme-Spreewald
2.2  Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Schulspeisung im Landkreis Dahme-Spreewald
        (Schulspeisungssatzung)
2.3  Kreisstrukturfonds - Ausreichung von Fördermitteln im Förderbereich 2 –
        Radverkehr Entscheidung über Investitionsmaßnahmen für 2026
2.4  Erste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule Dahme-Spreewald
3      Informationen
3.1  Informationen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit im Landkreis Dahme-Spreewald
3.2  Erste Änderung der Richtlinie zur Finanzierung der Kindertagespflege im Landkreis Dahme-Spreewald
3.3  Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugend(sozial)arbeit
4      ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5      Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

6      ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7      Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils stehen im Ratsinformationssystem
unter ris.dahme-spree­wald.de zur Verfügung.

In Vertretung

gez. H. Zettwitz
Erste Beigeordnete und Dezernentin III