10. Sitzung des Kreistages
Kreistag des
Landkreises Dahme-Spreewald
BEKANNTMACHUNG
10. Sitzung des Kreistages
Sitzungstag: Mittwoch, 15.12.2004
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
-Zugang über Lohmühlengasse-
Ort: Reutergasse 12, Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften der letzten Sitzungen
1.3 zur Tagesordnung
2 Aktuelle Stunde
2.1 Bericht des Landrates
2.2 Anfragen der Abgeordneten
3 Einwohnerfragestunde (Aufruf des Tagesordnungspunktes gegen 17.00 Uhr)
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
4.1 Beschluss der geprüften Jahresrechnung 2003 und Entlastung des Landrates
4.2 Jugendförderplan 2005 für den Landkreis Dahme-Spreewald
4.3 änderungen gegenüber dem Entwurf des Haushaltsplanes 2005
4.4 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen einschließlich Finanzplan und Investitionsprogramm 2004 bis 2008
4.5 Fortschreibung des Berichtes über die Beteiligungen des Landkreises Dahme-Spreewald an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts gemäß § 105 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO)
4.6 Erste Satzung zur änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Rettungsdienst des Landkreises Dahme-Spreewald
4.7 Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Dahme-Spreewald
4.8 Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
hier: Kostenerstattung für den Besuch von Kindertagesstätten außerhalb des Landkreises nach § 16 Absatz 2 und 5 Kindertagesstättengesetz
5 Anträge von Fraktionen an den Kreistag
5.1 Antrag der Fraktion Alle für Eine
hier: Ansiedlung von Gewerbe und großflächigem Einzelhandel in der Gemeinde Schönefeld
5.2 Antrag der Fraktion UBL
hier: Förderung und Sicherung von Arbeitsplätzen in Klein- und Mittelständischen Betrieben
5.3 Antrag der CDU-Fraktion für die Zählgemeinschaft
hier: Begabtenförderung im Landkreis Dahme-Spreewald
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Beteiligung der "Katalysator" Projektentwicklungs- und Betreuungs GmbH an einem weiteren Unternehmen
9 Ggf. Dringlichkeitsanträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14 a/ 14 b
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
U. Tölpe
Vorsitzende