10. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 09.12.2020
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
Bitte beachten Sie, dass der Hauptzugang zum Verwaltungsgebäude derzeit nicht geöffnet ist und der Sitzungssaal nur über den Wirtschaft- und Ehrenhof zu erreichen ist.
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 07.10.2020
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen
für den Kreisausschuss
2.1 Neuberufung des Naturschutzbeirates gemäß
§ 35 Brandenburgisches Ausführungsgesetz zum
Bundesnaturschutzgesetz (BbgNatSchAG) i. V. m.
§ 2 Naturschutzbeiräteverordnung (NSchBV)
3 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen
für den Kreistag
3.1 Wahl eines Beigeordneten
3.2 Beschluss des geprüften Jahresabschlusses 2019 und
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2019
3.3 Investitionsförderung mit Mitteln des Strukturfonds - Entscheidung
über Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2021
3.4 Anwendung der Brandenburgischen kommunalen Notlagenver-
ordnung für die Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse
3.5 Kreisentwicklungskonzept LDS 2030+
3.6 Nahverkehrsplan für den kommunalen ÖPNV des Landkreises
Dahme-Spreewald ab dem Jahr 2021
3.7 Verlängerung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald
zur Förderung der Gründung und Festigung von Kleinstunter-
nehmen in den ersten drei Jahren ihres Bestehens im Landkreis
Dahme-Spreewald (Kleinkreditprogramm für Existenzgründer)
3.8 Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung
für die Kreismusikschule Dahme-Spreewald
3.9 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises
Dahme-Spreewald zum Flexiblen Angebot zur
angemessenen Schulbildung
3.10 Hofjagdweg zwischen Krummensee und Groß Köris
als Fahrradstraße entwickeln (gemeinsamer Antrag der
SPD-Fraktion und CDU/FDP/Bauern-Fraktion)
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
6 Ggf. Informationen aus den Gesellschaften
6.1 Informationen aus den Gesellschaften, Verbänden, Vereinen
sowie den Bereichen Wirtschaftsförderung und Tourismus
des Landkreises Dahme-Spreewald
7 Informationsvorlagen
7.1 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für die
Haushaltsjahre 2021 und 2022
7.2 Nachhaltigkeitsbericht 2020
7.3 Neubau und Erweiterungen von Rettungswachen in LDS –
aktueller Sachstand
7.4 Ausreichung der Integrationspauschale des Landes Brandenburg
an die Landkreise im Jahr 2020
8 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
9 Zur Geschäftsordnung
9.1 zur Tagesordnung
9.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten
Sitzung vom 07.10.2020
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben,
Reutergasse 12 - in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben,
Beethovenweg 14 - in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen,
Brückenstraße 41 - in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude,
Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
In Vertretung
S. Rieckhof
Erste Beigordnete und Dezernentin