Pres­se­mit­tei­lung

2010 / 0050 - 04.03.2010

10. Sitzung des Kreisausschusses

10. Sitzung des Kreisausschusses

Sitzungstag: 10.03.2010
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Zugang über Lohmühlengasse 12)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)

TAGESORDNUNG

I. Öffentlicher Teil:

1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Haushalt 2010
2.1 Jugendförderplan 2010 für den Landkreis Dahme-Spreewald
2.2 Änderungen gegenüber dem Entwurf
2.3 Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2010 mit Haushaltsplan
3 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
3.1 EU-Rechtskonforme Ausgestaltung der Finanzierung des ÖPNV; hier: Anpassung des Betrauungsbeschlusses
3.2 Aktualisierung der "Vereinbarung zur Übertragung der Unterhaltung und Instandhaltung der Kreisstraßen auf die Landesstraßenbauverwaltung" aus 2003 zwischen dem Land¬kreis Dahme-Spreewald und dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg – Ge¬neh¬migung der Vertragsanpassung
3.3 Masterplan Lieberose - Vorbereitung einer Internationalen Naturausstellung (INA) Region Lieberose
3.4 Errichtung eines beruflichen Gymnasiums am Oberstufenzentrum des Landkreises Dahme-Spreewald zum Schuljahr 2010/2011
4 Ggf. Dringlichkeitsanträge
5 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
6 Verschiedenes

II. Nichtöffentlicher Teil:

7 Zur Geschäftsordnung
7.1 zur Tagesordnung
7.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
8 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreisausschuss
8.1 Vergabeentscheidung zur Lieferung der Fachraumausstattung Biologie und Chemie im Paul-Gerhardt-Gymnasium in Lübben
9 Ggf. Dringlichkeitsanträge
10 Verschiedenes

Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.