10. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sitzungstag: 14.04.2010
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
1.1 Masterplan Lieberose - Vorbereitung einer Internationalen Naturausstellung (INA) Region Lieberose
(Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bauen und Umwelt und dem Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus)
1.2 Aktualisierung der "Vereinbarung zur Übertragung der Unterhaltung und Instandhaltung der Kreisstraßen auf die Landesstraßenbauverwaltung" aus 2003 zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg – Genehmigung der Vertragsanpassung
(Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bauen und Umwelt)
2 Zur Geschäftsordnung
2.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.2 zur Tagesordnung
2.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
3 Weitere Vorberatung zum Masterplan Lieberose (Vorl.-Nr. 2010/033) und Abstimmung zur Empfehlung des Ausschusses an den Kreistag (siehe TOP 1.1)
4 Weitere Vorberatung zur Aktualisierung der "Vereinbarung zur Übertragung der Unterhaltung und Instandhaltung der Kreisstraßen auf die Landesstraßenbauverwaltung (Vorl.-Nr. 2010/037) und Abstimmung über die Empfehlung des Ausschusses an den Kreistag (siehe TOP 1.2)
5 Informationsvorlagen
5.1 Auswertung des Berichts des Kommunalen Prüfungsamtes zur Querschnittsprüfung der Kosten der Unterkunft im Rahmen des SGB II in den Landkreisen des Landes Brandenburg
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Ggf. Dringlichkeitsanträge
9 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat