10. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt
Sitzungstag: 14.04.2010
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
ab TOP 2 in der Landstube
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
1.1 Masterplan Lieberose - Vorbereitung einer Internationalen Naturausstellung (INA) Region Lieberose
(Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus und dem Ausschuss für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Sicherheit)
1.2 Aktualisierung der "Vereinbarung zur Übertragung der Unterhaltung und Instandhaltung der Kreisstraßen auf die Landesstraßenbauverwaltung" aus 2003 zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg - Genehmigung der Vertragsanpassung
(Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Tourismus)
2 Zur Geschäftsordnung
2.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.2 zur Tagesordnung
2.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
3 Weitere Vorberatung zum Masterplan Lieberose (Vorl.-Nr. 2010/033) und Abstimmung zur Empfehlung des Ausschusses an den Kreistag (siehe TOP 1.1)
4 Weitere Vorberatung zur Aktualisierung der "Vereinbarung zur Übertragung der Unterhaltung und Instandhaltung der Kreisstraßen auf die Landesstraßenbauverwaltung (Vorl.-Nr. 2010/037) und Abstimmung über die Empfehlung des Ausschusses an den Kreistag (siehe TOP 1.2)
5 Informationsvorlagen
5.1 Sicherung der Altablagerung Großziethen; Statusbericht zum 31.12.2009
5.2 Der Immobilienmarktbericht Deutschland - ein neues Instrument zur Markttranzparenz auf dem deutschen Grundstücksmarkt; BE: Herr Kuse (Vorsitzender des Oberen Gutachterausschusses Brandenburg und des Gutachterausschusses Dahme-Spreewald)
5.3 Informationen zur vereinfachten Umlegung nach § 80 BauGB (Neuordnung von Grundstücken); BE: Herr Schiefelbein (SGL Bodenordnung im Kataster- und Vermessungsamt)
6 Ggf. Dringlichkeitsanträge
7 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
8 Ggf. Dringlichkeitsanträge
9 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat