1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Finanzen und Öffentliche Ordnung
Sitzungstag: 15.08.2019
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 zur Tagesordnung
1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Verpflichtung der sachkundigen EinwohnerInnen
des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus,
Finanzen und Öffentliche Ordnung
3 Bestellung der/ des stellvertretenden
Ausschussvorsitzenden
4 Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers
des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus,
Finanzen und Öffentliche Ordnung sowie deren/
dessen StellvertreterIn
5 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und
Anträgen für den Kreistag
5.1 Kreisstrukturfonds - Antrag des Amtes
Unterspreewald auf Gewährung einer
zusätzlichen Sachzuwendung im Förderbereich
2A (Beratungsleistungen)
1. Genehmigung des vorzeitigen
Maßnahmebeginn durch den Kreisausschuss
2. Entscheidung des Kreistages über die
Gewährung einer zusätzlichen Sachzuwendung
5.2 Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für
die Schülerbeförderung im Landkreis
Dahme-Spreewald vom 15.02.2017
5.3 Mitgliedschaft des Landkreises
Dahme-Spreewald im Volksbund
„Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.“
6 Informationen
6.1 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges
hier: 2. Quartal 2019
6.2 Inanspruchnahme von Mittel aus dem
Kreisstrukturfonds für Eröffnungsbilanzen/
Jahresabschlüsse
6.3 Informationen zum Neubau eines Parkhauses
des Landkreises Dahme-Spreewald in Königs
Wusterhausen
(BE: Herr Licht - Zentrales Gebäude-
und Immobilienmanagement)
6.4 Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur
Sanierung der Schwimmhalle des Landkreises
Dahme-Spreewald an der Marie-und-Hermann-
Schmidt-Schule und weitergehende
Planungsvorhaben
(BE: Herr Licht - Zentrales Gebäude-
und Immobilienmanagement)
7 Organisatorisches zu den Sitzungen des
Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus,
Finanzen und Öffentliche Ordnung
hier: Sitzungsort, Themen, Zuständigkeiten u.a.
8 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
9 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
10 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen / -anträge
11 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://sd.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Loge
Landrat