1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Öffentliche Ordnung und Digitalisierung
Sitzungstag: 19.09.2024
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Saal Funkerberg
Ort: Funkerberg 26
15711 Königs Wusterhausen
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Verpflichtung der sachkundigen EinwohnerInnen des Ausschusses für Finanzen,
Öffentliche Ordnung und Digitalisierung
1.4 Bestellung der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
1.5 Bestellung der Schriftführerin / des Schriftführers des Ausschusses für Finanzen,
Öffentliche Ordnung und Digitalisierung sowie deren/dessen Stellvertretung
2 Vorberatung von Verwaltungsvorlagen und Anträgen für den Kreistag
2.1 Errichtung einer vierzügigen Oberschule am Standort Bestensee
2.2 Errichtung eines vierzügigen Gymnasiums am Standort Wildau
2.3 Errichtung eines dreizügigen Gymnasiums am Standort Schönefeld
2.4 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung und Bewilligung eines Zuschusses an die Niederlausitzer Musik- und Kunstschule e. V. in Luckau
2.5 Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses des
Landkreises Dahme-Spreewald
hier: Grundsatzbeschluss
3 Informationen
3.1 Förderung von Investitionen für das Jahr 2024 gemäß Förderbereich 5 der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Jugend(sozial)Arbeit
3.2 Neufassung der Richtlinie des Landkreises Dahme-Spreewald zur Förderung der Ju-gend(sozial)arbeit
3.3 Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes im Hinblick auf die Regelungen zur Schulsozialarbeit (§§ 91 ff. BbgKJG)
(BE: Dez. IV / Beigeordneter und Dezernent IV Herr Wichary)
3.4 Bericht über den Stand der Aufholung ausstehender Jahresabschlüsse
(BE: Dez. I / Dezernent und Kämmerer Herr Klein)
3.5 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges
hier: 30.06.2024
4 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
5 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
6 Ggf. Dringlichkeitsvorlagen/-anträge
7 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 118/2, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus. Zusätzlich steht das Ratsinformationssystem im Internet unter http://ris.dahme-spreewald.de zur Verfügung.
Herzberger
Landrat