Pres­se­mit­tei­lung

2023 / 0051 - 20.03.2023

Handreichung für Kommunen zur Standortauswahl für Photovoltaikanlagen

Einheitliche Steuerung und Schwerpunktsetzung

Der Kreistag Dahme-Spreewald hat aktuell eine Strategie für großflächige Photovoltaikanlagen beschlossen. Diese beinhaltet eine Handreichung, um die Kommunen im Landkreis Dahme-Spreewald bei der Steuerung der Ausbauziele für Erneuerbare Energien zu unterstützen. Der Flächenbedarf für den Ausbau ist enorm hoch. Um zukünftige Planungen und Genehmigungen für die Kommunen zu steuern und einen verträglichen Ausbau zu regeln, zeigt die Handreichung mehrere Alternativen und Anwendungsbeispiele auf.

Grundlage war ein Beschluss des Kreistages aus dem Juli 2022 „Steuerung der Errichtung von großflächigen Photovoltaikfreiflächenanlagen im Landkreis Dahme-Spreewald“. Die Kreisverwaltung hat den Auftrag angenommen, die Kommunen bei der Steuerung zu unterstützen, mit dem Ziel den uneingeschränkten Verlust landwirtschaftlicher Flächen zu vermeiden. Dafür setzt die aktuelle Strategie Prioritäten und stellt mögliche Instrumente für die Kommunen dar.

Heike Zettwitz, Beigeordnete und Dezernentin für Verkehr, Bauordnung, Umwelt und Verbraucherschutz, ist über die Entstehung und das Ergebnis sehr zufrieden: Die energiepolitischen Entwicklungen und Ausbauziele für Erneuerbare Energien sind vom Bund ehrgeizig gesetzt und die Umsetzung bedeutet einen enormen Zubau von Flächen. Innerhalb von sieben Monaten haben wir in einem praxisnahen Austausch mit den Kommunen die Schwerpunkte gesetzt und zeigen alternative Standorte als Prioritäten auf. Großflächige Parkplätze, Hallendächer, kommunale Liegenschaften oder altlastverdächtige Flächen sollten zuerst geprüft werden, um den Verlust an landwirtschaftlichen Flächen zu vermeiden.“

Mit diesen Prioritäten stehen mehr als ausreichend Flächen für eine (zusätzliche) energetische Nutzung als Alternativen zur Verfügung, welche zumindest teilweise die Möglichkeit bieten, den produzierten Strom vor Ort zu nutzen. Die Nutzung vor Ort sollte aufgrund der deutschlandweit bestehenden Probleme der Energieverteilung und Speicherung derzeit vorrangig sein. Es sollte nur in Ausnahmefällen notwendig sein, die bisherige landwirtschaftliche Nutzung durch eine energetische Nutzung mittels konventioneller Freiflächen-PV-Anlage zu ersetzen.

Handreichung

Die „Hand­rei­chung zur Stand­ort­aus­wahl von Photo­vol­taik­an­lagen“ ist hier zu finden.

Aktuelle bundes- oder landespolitische Vorgaben oder Neuerungen müssen in der Handreichung angepasst werden.

Auskunft über nutzbare Flächen für solartechnische Anlagen in Brandenburg

Der „Solaratlas Brandenburg“ ist seit April 2022 online. Der digitale Atlas findet sich unter http://solar­atlas-bran­den­burg.de/. Er gibt Auskunft über nutzbare Flächen für solartechnische Anlagen im Land Brandenburg. Es werden alle umsetzbaren Potenziale aufgezeigt – von großen Freiflächen bis zu einzelnen Gebäuden.

Aktuelle Entwicklungen

Mit der Novelle des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes sollen die Interessen des Denkmalschutzes und des Ausbaus Erneuerbarer Energien besser in Einklang gebracht werden. Der Entwurf wird jetzt in den Landtag eingebracht. Parallel zum Gesetzgebungsverfahren wird eine Verwaltungsvorschrift erarbeitet, die zu einfacheren Erlaubnisverfahren bei Photovoltaik-Anlagen auf Denkmalen führen soll.

Mehr dazu in der Pres­se­mit­tei­lung des MWFK.

Mit einer angekündigten Novelle der Brandenburgischen Bauordnung will die Landesregierung Photovoltaikanlagen auf gewerblichen und öffentlichen Neubauten zur Pflicht machen.