Dahme-Spreewald unterstützt Gemeinden über Kreisstrukturfonds
In kommunale Bauprojekte fließen allein 2019 insgesamt drei Millionen Euro
Mehrere Städte und Gemeinden im Landkreis Dahme-Spreewald können sich derzeit über eine zusätzliche Finanzspritze freuen: Aus dem wieder aufgelegten Kreisstrukturfonds fließen in diesem Jahr insgesamt drei Millionen Euro in elf kommunale Bauprojekte. Das Gros der kreisangehörigen Verwaltungen hat in diesen Tagen nun die entsprechenden Förderbescheide erhalten, die übrigen Zuwendungsbestätigungen folgen in Kürze. Dahme-Spreewald-Landrat Stephan Loge betonte in der jüngsten Kreistagssitzung am gestrigen Mittwoch die Bedeutung des Kreisstrukturfonds für den Ausgleich der Metropolregionen und des ländlichen Raumes. Loge: „Wir wollen über den Fonds dringend benötigte Bauvorhaben und Projekte frühzeitig ermöglichen, um die Strukturunterschiede innerhalb des Kreisgebiets ein Stück weit auszugleichen. Gerade vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Wachstumsgeschwindigkeiten erscheint uns dieses Förderinstrument wichtiger denn je“.
Der diesjährige Millionenetat aus dem Fonds wird in folgende Projekte investiert: rund 299.500 Euro für den Erweiterungsbau der Kita Märchenwald (Halbe), 318.500 Euro für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Wehnsdorf, 240.500 Euro für den Radweg Wanninchen-Fürstlich Drehna (Heideblick/Luckau), 45.000 Euro für die Erneuerung des Hartplatzes der Grundschule Gröditsch und 288.000 Euro für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Wittmannsdorf (Märkische Heide), 909.000 Euro für den Erweiterungsbau der Kita Regenbogen (Schönwalde), 286.000 für die Sanierung des Senderhauses 1 auf dem Funkerberg (Königs Wusterhausen), 42.500 für die Erneuerung der Brücke Hermsdorf-Mühle (Münchehofe), 22.500 Euro für einen Containeranbau der Jugendfeuerwehr Lübben sowie 72.500 Euro für den Ausbau eines touristischen Verbindungsweges zwischen Byhleguhre-Byhlen und Straupitz. Ob 2019 die beantragte Erweiterung der Grundschule Schönwalde auf Zweizügigkeit (Amt Unterspreewald) mit etwa 477.500 Euro gefördert wird, ist noch offen. Die Gemeinde Heideblick hatte bereits im Vorjahr eine halbe Million Euro aus den für 2018 zur Verfügung stehenden Strukturfondsmitteln für die grundhafte Sanierung des Schulhofs der Grundschule Walddrehna erhalten.
Grundlage für die finanzielle Unterstützung der kreisangehörigen Kommunen in Dahme-Spreewald ist eine vom Kreistag im Februar 2018 beschlossene Richtlinie über die Gewährung von Zuweisungen für Strukturmaßnahmen und besondere Bedarfe (Strukturfondsrichtlinie). Mit den Mitteln sollen zum einen investive Strukturmaßnahmen von überregionaler sowie regionaler Bedeutung gefördert werden. Damit möchte der Landkreis zu einem Ausgleich zwischen leistungsstarken und weniger leistungsstarken Kommunen beitragen. Daher stellt der Kreis über die Jahre 2018 bis 2021 insgesamt 7,5 Millionen Euro für kommunale Investitionsmaßnahmen zur Verfügung. Zum anderen werden von 2018 bis 2020 zusätzlich 1,5 Millionen Euro für Beratungsleistungen und Personalkosten bei der Erstellung der kommunal-doppischen Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüsse gewährt. Dazu sind seit dem Vorjahr mittlerweile 14 Zuwendungsbescheide von der Kämmerei ausgereicht worden.
Für die Jahre 2020 und 2021 sind noch jeweils zwei Millionen Euro über den Investivbereich des Strukturfonds zu vergeben. Die Frist für die Antragstellung der interessierten Kommunen läuft bis zum 15. September des Vorjahres. Über die Zuwendung hat abschließend der Kreistag zu entscheiden. Die Anträge sowie die Richtlinie sind hier abrufbar. Für eine persönliche Beratung stehen den Antragstellern die Kommunalaufsicht und die Kämmerei des Landkreises gern zur Verfügung.