49. Sitzung des Haushaltsausschusses
E I N L A D U N G
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zur 49. Sitzung des Haushaltsausschusses am
Donnerstag, dem 12.06.2003 um 17.00 Uhr im Raum 116 der Verwaltungsstelle Königs Wusterhausen, Brückenstraße 41,
herzlich ein.
Im Benehmen mit dem Landrat habe ich die Tagesordnung wie folgt festgesetzt:
I. öffentlicher Teil
1. Zur Geschäftsordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
- zur Tagesordnung
2. Beratung und Bestätigung von Vorlagen an den Kreisausschuss/ Kreistag
2.1 Nachtragshaushalt 2003
2.1.1 änderungen gegenüber dem Entwurf des Nachtragshaushaltsplanes 2003 vom 14.05.2003, Vorl.Nr. 39-1178/12
2.1.2 Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2003 mit Haushaltsplan und Anlagen einschl. Finanzplan und Investitionsprogramm 2002 bis 2006, Vorl.Nr. 39-1178/13
2.2 Aufgabenübergang der Verkehrssicherungspflicht und des Straßenwinterdienstes an Kreisstraßen sowie Personalübergang auf die Landesstraßenbauverwaltung zum 01.01.2004, Vorl.Nr. 39-1015/1
2.3 Erste Satzung zur änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleischhygienegesetz, Vorl.Nr. 39-1084/1
2.4 Erste Satzung zur änderung der Satzung des Landkreises Dahme-Spreewald über die Erhebung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren (Allgemeine Gebührensatzung), Vorl.Nr. 39-827/1
2.5 Investitionsförderung gem. §§ 17 und 21 Gemeindefinanzierungsgesetz 2003-06-04 hier: Vergabe von Rückflussmitteln aus 2001 und 2002, Vorl.Nr. 39-1204/2
2.6 Richtlinie zur Förderung von Tätigkeiten des Landkreises durch Leistungen Privater (Sponsoring, Spenden und sonstige Schenkungen), Vorl.Nr. 39-1327
3. Informationen
3.1 Information der Verwaltung zur Kostenfortschreibung für die Baumaßnahme Lübben, Beethovenweg, Vorl.Nr. HHA 49-1322-i
4. Ggf. Dringlichkeitsanträge
5. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil
6. Internat der Brandenburgischen Schule für Blinde und Sehbehinderte in Königs Wusterhausen
hier: Grundsatzentscheidung, Vorl.Nr. 39-1302/1
7. Ggf. Dringlichkeitsanträge
8. Verschiedenes
Mit freundlichem Gruß
gez.
Mertner
Ausschussvorsitzender
Im Auftrag
gez. Klein, S.
Büro Kreistag