1. Sitzung des Kreisausschusses
Landkreis Dahme-Spreewald
BEKANNTMACHUNG
1. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 01.12.2003
Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110
Ort: Lübben /Spreewald
TAGESORDNUNG
I. öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Bestimmung des Mitzeichners der Niederschrift
1.3 zur Tagesordnung
2 Feststellung des Altersvorsitzenden des Kreisausschusses
3 Wahl des Vorsitzenden und des Vertreters des Vorsitzenden des Kreisausschusses
4 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen an den Kreistag
4.1 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
4.2 Besetzung der Ausschüsse des Kreistages
hier: Berufung der sachkundigen Einwohner
4.3 Ausschussbesetzung des Jugendhilfeausschusses
hier: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder auf Vorschlag der anerkannten freien Träger der öfftl. Jugendhilfe
4.4 Bestellung von Vertretern des Landkreises in wirtschaftlichen Unternehmen, Vereinen, Zweckverbänden und sonstigen Einrichtungen
hier: Polizeibeirat beim Polizeipräsidium Frankfurt (Oder)
Verwaltungsrat der Sparkasse Dahme-Spreewald
4.5 Zweite Satzung zur änderung der Satzung der Sparkasse Dahme-Spreewald
4.6 Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Dahme-Spreewald für das Geschäftsjahr 2002
4.7 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Schönefeld, OT Waltersdorf
4.8 Investitionsförderung nach dem Investitionsförderungsgesetz Aufbau Ost (Bundesinvestitionspauschale)
hier: Umwidmung nicht verbrauchter kreiseigener Mittel
4.9 Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Dahme-Spreewald für das Jahr 2004 mit Haushaltsplan und Anlagen einschließlich Finanzplan und Investitionsprogramm 2003 bis 2007
4.10 Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel für Schulkosten
hier: Beschluss zur überplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Haushaltsstelle 2800-67201 - Schul- und Wohnheimkosten für Schüler von Gesamtschulen außerhalb des Landkreises
4.11 Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel für Schülerbeförderung
hier: Beschluss zur überplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Haushaltsstelle 0900-63900 Schülerfahrtkosten für allgemeinbildende Schulen
5 Ggf. Dringlichkeitsanträge
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen an den Kreistag
7.1 Umschuldung eines Kommunalkredites
8 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen an den Kreisausschuss
8.1 Vergabe von Reinigungsleistungen
8.1.1 Los 1; Allg. Förderschule, Königs Wusterhausen
8.1.2 Los 2; Förderschule für geistig Behinderte, Mittenwalde
8.1.3 Los 3; Förderschule für Erziehungshilfe, Groß Köris
8.1.4 Los 4 a/b; Allg. Förderschule, Außenstelle Landesklinik, Lübben
8.1.5 Los 5; Jugendwohnheim, Lübben
8.1.6 Los 6; Gymnasium Luckau, Luckau
8.1.7 Los 7; Gymnasium Luckau, Luckau
8.1.8 Los 8; Friedrich-Schiller-Gymnasium, Königs Wusterhausen
8.1.9 Los 9; Friedrich-Schiller-Gymnasium, Königs Wusterhausen
8.1.10 Los 10, Friedrich-Wilhelm-Gymnasium, Königs Wusterhausen
8.1.11 Los 11; Friedrich-Wilhelm-Gymnasium, Königs Wusterhausen
8.1.12 Los 12; Speisesaal des Humboldt-Gymnasiums, Eichwalde
8.1.13 Los 13, Oberstufenzentrum, Königs Wusterhausen
9 Ggf. Dringlichkeitsanträge
10 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Am Markt 34, im Bürgerbüro des Landkreises
zu den öffnungszeiten aus.
gez. M. Wille