12. Sitzung des Kreisausschusses
Sitzungstag: 16.06.2010
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Raum: Großer Sitzungssaal, Zimmer 110 (Bitte Eingang Lohmühlengasse 12 benutzen)
Ort: Reutergasse 12, 15907 Lübben (Spreewald)
TAGESORDNUNG
I. Öffentlicher Teil:
1 Zur Geschäftsordnung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 zur Tagesordnung
1.3 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
2 Beratung und Bestätigung von Verwaltungsvorlagen für den Kreistag
2.1 Jugendhilfeplan ab 2011 im Aufgabenbereich §§ 11 - 14 SGB VIII
2.2 Empfehlung zu einer einheitlichen Herangehensweise an die Frühförderung im Land¬kreis Dahme-Spreewald
2.3 Neufassung der Gebührensatzung für die Kreismusikschule Dahme-Spreewald
2.4 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG); hier: Verwendung von "freien" KP II-Mitteln
2.5 Zustimmung zur Eintragung einer Grundschuld für das Evangelische Krankenhaus Luckau gGmbH im Rahmen des bestehenden Erbbaurechtsvertrages (Gemarkung Luckau, Flur 12, Flst. 1340, 1341 u. 376/2)
2.6 Mitgliedschaft des Landkreises Dahme-Spreewald beim Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e. V. (IDR)
3 Anträge von Fraktionen, Ausschüssen oder Mitgliedern des Kreistages
3.1 Antrag der SPD-Fraktion; Berücksichtigung sozialer Belange bei Vergabeverfahren
3.2 Antrag der Fraktion UBL-GRÜNE/B 90; Verwendung finanzieller Mittel zur Förderung der touristischen Infrastruktur
4 Ggf. Dringlichkeitsanträge
5 Ggf. Genehmigung von Dienstreisen
6 Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil:
7 Zur Geschäftsordnung
7.1 zur Tagesordnung
7.2 Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung
8 Ggf. Dringlichkeitsanträge
9 Verschiedenes
Die Vorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme für die Bürger
- im Zimmer 203, Kreisverwaltung Lübben, Reutergasse 12
- in der Bürgerinformation, Verwaltungsgebäude Lübben, Beethovenweg 14
- in der Poststelle, Verwaltungsgebäude Königs Wusterhausen, Brückenstr. 41
- in der Stadtverwaltung Luckau, Hauptamt, Verwaltungsgebäude, Am Markt 34
zu den Dienststunden aus.
S. Loge
Landrat